Birte Pauls: Die SPD-Fraktion bedankt sich beim Sozialminister und den zuständigen Mitarbeitenden für den vorgelegten Bericht. Es ist gut, dass wir mit diesem Bericht einmal die pflegenden Angehörigen in den Mittelpunkt rücken, ihre wichtige Arbeit wertschätzen, aber auch Probleme näher beleuchten.
Birte Pauls: Das beste Mittel gegen eine Überlastung der Intensivstationen ist die Impfung. Deshalb möchte ich erneut an alle Menschen in unserem Land den Appell richten: Lassen Sie sich impfen!
Birte Pauls: Kiel, 9 Grad mit Regen und Wind von vorne. So muss sich die Kita-Reform für viele Kita-Eltern gerade anfühlen. Dass viele sich trotz des Wetters heute vor das Landeshaus gestellt haben, um zu demonstrieren, zeigt, wie schlecht die Situation ist.
Birte Pauls: Die Pflege-Arbeitgeber*innen kann ich nur erneut auffordern, weiter in ihren Häusern mit guten Argumenten für die Impfungen zu werben und ansonsten Impfverweigerer*innen patienten - bzw. bewohnerferne Aufgaben zuzuteilen. Dann allerdings wird sich erneut zeigen, wie dünn die Personaldecke ist.
Birte Pauls und Wolfgang Baasch: Ein wichtiges Instrument, um die Aus- und Weiterbildung zum/zur Erzieher*in oder Sozialpädagogischen Assistent*in attraktiver zu gestalten und damit mehr Fachkräfte auszubilden, ist die Einführung einer Ausbildungsvergütung. Die Praxisintegrierte Ausbildung wird bezahlt und sehr gut angenommen und schließt deshalb eine wichtige Lücke.
Birte Pauls: Das Hochfahren der Impfzentren ist nicht die schnelle Lösung, die wir brauchen, um die Booster-Impfungen zu den Menschen zu bringen, die sie jetzt benötigen.
Birte Pauls: Eigentlich haben wir genug ausgebildete Hebammen im Land, aber sie arbeiten angesichts der erheblichen Belastung kaum in Vollzeit, gehen scharenweise aus der klinischen Versorgung heraus, bieten evtl. selbstständige Leistungen an oder verlassen den Beruf ganz.
Birte Pauls: In der uns eigenen norddeutschen bescheidenen Mentalität können wir unseren vielfältigen kulturellen Reichtum wohl auf diesen Nenner bringen: Schleswig-Holstein – ganz weit oben, speziell, besonders und einzigartig: Dänen, Friesen, Sinti und Roma und die Deutsche Minderheit in Nordschleswig. In keinem anderen Bundesland sind vier autochthone Minderheiten beheimatet bzw. zugehörig.
Birte Pauls: Dass Dänemark erneut die Grenzkontrollen bis zum 11. Mai verlängert, finden wir sehr bedauerlich. Corona ist für die dänische Regierung jetzt offenbar kein Grund mehr, dafür aber wieder oder nach wie vor die Bedrohung durch Extremisten.
Birte Pauls: Kinder haben Armut nicht gewählt“. Unter diesem Motto hat der Kinderschutzbund Schleswig–Flensburg am Montag in Schleswig auf die prekäre Situation vieler Kinder und Jugendliche hingewiesen. In Deutschland ist fast jedes fünfte Kind von Armut betroffen. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung aus dem Juli 2020 leben 13,8 % der unter 18-Jährigen im SGB II-Bezug.
Birte Pauls: Dass die Impfquote momentan stagniert ist nicht gut. Wir brauchen jede Impfung und ich begrüße die Empfehlung der Stiko deshalb ausdrücklich.
Birte Pauls: Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine digitale Grundausstattung für alle ist. Die Kommunikation mit Behörden verlief während des Lockdowns zum Teil nur digital.
Birte Pauls: Wir danken unserer Bürgerbeauftragten, Samiah El Samadoni, und ihrem Team für ihren unermüdlichen Einsatz für die Bürger*innen. Samiah El Samadoni hat sich über viele Jahre hinweg insbesondere als kompetente Anwältin der Schutzbedürftigsten bewährt. Damit erfüllen sie und ihr Team einen wichtigen gesellschaftlichen Auftrag.
Birte Pauls: Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich bei den zuständigen Mitarbeitenden und dem Minister für diesen umfangreichen Bericht. Seinen Ursprung hat dieser Bericht in unserem Antrag aus Februar 2020, in dem wir die Einführung des präventiven Hausbesuches forderten. Die Koalition hat dies abgelehnt und stattdessen einen Berichtsantrag über die Angebote für Seniorinnen und Senioren im Land beschlossen.
Birte Pauls: Der größte Pflegedienst in Deutschland heißt: Familie. Ohne die pflegenden Angehörigen könnten viele Menschen nicht adäquat versorgt werden, weil schlicht weg nicht genügend beruflich Pflegende vorhanden sind. Deshalb brauchen die Angehörigen keine Sonntagsreden, sondern jegliche Unterstützung und Entlastung.
Birte Pauls: Alle Mitarbeitenden in den Kitas und die Kindertagespflegepersonen leisten den wichtigsten Beitrag für die frühkindliche Bildung unserer Kinder und in dieser Corona-Pandemie sind sie eine wichtige Stütze für die Kleinsten. Vielen Dank für Ihre so wichtige gesellschaftliche Arbeit.
Birte Pauls & Wolfgang Baasch: spflege-Angebots wurde in den letzten zehn Jahren in Schleswig-Holstein viel erreicht, die Betreuungsquote der unter Dreijährigen stagniert allerdings nun bei 35 Prozent, obwohl der Bedarf größer ist. Strukturell scheint die Landesregierung nicht mit höheren Betreuungsquoten zu rechnen, da nun übrig gebliebene Kita-Mittel mit weniger Kindern in den Kitas begründet wurden.
Birte Pauls: Wir begrüßen, dass sich die STIKO jetzt für eine Corona-Impfung ab 12 Jahren ausspricht. Dass die Impfkommission sich bei der Entscheidung trotz großen Drucks Zeit gelassen hat, zeigt, dass es sich um eine verlässliche und belastbare Empfehlung handelt.
Birte Pauls: Schule ist mehr als lernen und die Lebenswelt Schule ist maßgeblich für Kinder und Jugendliche, auch um gesund aufzuwachsen. In Schulen wird Gesundheit gelernt, erfahren und gefördert. Auch jetzt schon. Kinder und Jugendliche verbringen aber auch immer mehr Zeit in der Schule und wir brauchen deshalb auf diesem Gebiet ein zeitgemäßes Angebot: Schulgesundheitsfachkräfte!
