Birte Pauls: "Wir haben schon vor Monaten davor gewarnt, dass wir in eine Zeit kommen werden, in der das nächste große Problem die Impfmüdigkeit sein wird!"
Birte Pauls: Wir Sozialdemokrat*innen fordern seit längerer Zeit, dass die Eigenanteile der Pflegeheimbewohner*innen deutlich begrenzt werden. Eine Steigerung des Eigenanteils um 27 Prozent in den letzten drei Jahren ist enorm.
Birte Pauls: Wir gönnen allen ihren wohlverdienten Urlaub. Wir alle haben lange genug darauf gewartet, dass Reisen wieder möglich ist. Aber wir müssen vorsichtig sein. Aus diesem Grund halten wir eine Testpflicht für alle Reiserückkehrer*innen (auch für Geimpfte und Genese) nicht nur für zumutbar, sondern für unbedingt erforderlich, um die Ausbreitung der Delta-Variante einzudämmen.
Birte Pauls: Ich mache mich weiter für eine global gerechte Impfstoffverteilung und -versorgung stark und werbe auch für eine breite finanzielle Beteiligung. Wir gehen voran als Bundesrepublik Deutschland. Deutschland ist mit 2,2 Milliarden Euro bereits größter Geber für die COVAX-Initiative.
Birte Pauls: Die Pandemie hat uns gelehrt, dass wir Kinder und Jugendliche bei allen Maßnahmen immer ganz besonders im Blick haben müssen. Für uns Erwachsene war es ein Jahr Corona, in der Wahrnehmung Jugendlicher eine Ewigkeit.
Serpil Midyatli und Birte Pauls: Wir gratulieren dem Bildungscampus in Tarp herzlich zum ersten Platz bei der Verleihung des deutschen Kitapreises in der Rubrik „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres". Gute Erziehungs- und Bildungseinrichtungen zeichnen sich besonders dadurch aus, dass die Entwicklung der Kinder im Fokus allen Geschehens steht.
Birte Pauls: Wir danken unserer Bürgerbeauftragten, Samiah El Samadoni, und ihrem Team für ihren unermüdlichen Einsatz für die Bürger*innen. Samiah El Samadoni hat sich über viele Jahre hinweg insbesondere als kompetente Anwältin der Schutzbedürftigsten bewährt. Damit erfüllen sie und ihr Team einen wichtigen gesellschaftlichen Auftrag.
Birte Pauls: Die SPD akzeptiert das Abstimmungsergebnis der Pflegenden zur Auflösung der schleswig-holsteinischen Pflegeberufekammer. Uns ist es gelungen, in den Gesetzentwurf zur Auflösung der Kammer hineinzuverhandeln, dass das bislang dort erarbeitete Wissen sowie die Ergebnisse der Kammerversammlung und ihren Ausschüssen gesichert und öffentlich zugänglich gemacht werden.
Birte Pauls: Exponentielles Wachstum, Inzidenz, Nachverfolgung, social distancing, Superspreading, R- Wert, PCR Test, Homeoffice. Wörter, die dem jeweiligen Spezialisten aus ihrem Fachbereich zwar geläufig, aber für die breite Bevölkerung erst seit einem Jahr zum Alltagswörterbuch hinzugekommen sind.
Birte Pauls: Die Pflege ist geprägt durch Fremdbestimmung, Hierarchie und Ökonomisierung. Andere entscheiden, was für die Pflege richtig sein soll. Aus Überzeugung und im Respekt, dass diejenigen, die am meisten von Pflege verstehen - und das sind die Pflegenden selber, alle pflegerelevanten Angelegenheiten selber steuern sollen, haben SPD, Grüne und SSW die Pflegeberufekammer auf den Weg gebracht.
Birte Pauls: Die SPD fordert seit Beginn der Impfungen ein System, das auf Terminvergaben ohne Lotterie basiert. Jamaika hat das bislang stets abgelehnt. Die Landesregierung setzte stattdessen lieber auf den Zufallsgenerator einer Konzertagentur. Wir sagen ganz klar: Wenn es um die Gesundheit der Menschen geht, darf es nicht wie beim Glücksspiel zugehen!
Birte Pauls: Dass Klatschen alleine nicht reicht, sagen wir schon seit Beginn der Pandemie. Spätestens jetzt müssen den rosigen Worten zu den Pflegenden Taten folgen.
Deshalb kritisiere ich heftig, dass Gesundheitsminister Spahn mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung es erneut versäumt hat, die verbindliche Personalbemessung endlich auf den Weg zu bringen. Eine fachlich begründete Personalbemessung ist der Schlüssel für mehr Arbeitszufriedenheit.
Birte Pauls: Wir haben von Anfang an gefordert, dass die Menschen zu den Impfterminen samt Terminvorgabe eingeladen werden. Bei den Mammographie-Screenings haben wir damit seit Jahren beste Erfahrungen gemacht!Die Einladungsbriefe könnten passend zur Anzahl verfügbarer Impfdosen versendet werden. Damit hätte sehr vielen Menschen sehr viel Stress und Angst erspart bleiben können!
Birte Pauls: Die Angehörigen der Profession Pflege in Schleswig-Holstein haben sich in der Abstimmung zur Zukunft der Pflegeberufekammer mit großer Mehrheit gegen eine Kammervertretung ausgesprochen. Die SPD akzeptiert selbstverständlich das Ergebnis.
Birte Pauls und Bernd Heinemann: In einigen Stadtteilen, Quartieren und Regionen in Schleswig-Holstein gibt es weniger Haus- und Fachärzt*innen gemessen an der Einwohnerzahl als in anderen Regionen. Damit kommt es zu ungleichen Wartezeiten für eine Impfung.
Birte Pauls und Martin Habersaat: Aber Schule ist so viel mehr als die Vermittlung von Fachinhalten. Soziales Lernen, menschliches Miteinander, die Übernahme von Verantwortung für sich und andere – überall gab es Abstriche. Und auch außerschulische Freizeitangebote, das Erleben der Jugend und die ehrenamtliche Arbeit in den Jugendverbänden liegen seit einem Jahr auf Eis. Daher ist es richtig, dass der Bund viel Geld mobilisiert, um hier ein Aufholprogramm zu starten.
Birte Pauls: "Genauso wichtig wie der Abbau von physischen Barrieren ist auch, dass die Grenzen in den Köpfen der Menschen möglichst rasch wieder verschwinden."
Birte Pauls: Unser Dank gilt Samiah El Samadoni und dem Team der Antidiskriminierungsstelle für den Bericht und die vielen wertvollen Hinweise, die wir wie immer in unsere parlamentarische Arbeit einfließen lassen und eingehend beraten werden. Das Team stand den Bürgerinnen und Bürgern trotz der schwierigen Umstände, die das Homeoffice mit sich bringt, immer zur Verfügung.
